Sollten Reiche nicht mehr bezahlen als Geringverdiener?
Gegenfrage: Muss ein Mercedesfahrer mehr für Spiegel/Stern/… zahlen als ein Fußgänger oder Mofafahrer? Nein. Wer sich keinen Spiegel leisten kann, kauft keinen. Und ist Raus aus dem freien Informationszugang.
Hier haben wir vorgesehen, dass alle, die keine Steuern bezahlen, kostenfrei in den Genuss von öffentlich-rechtlichem Rundfunk kommen müssen, damit wenigstens eine Informationsquelle garantiert zugänglich ist. Das ist der öffentlich-rechtliche Auftrag.
Es ist keinesfalls sozial(er), dass „Reiche“ für Rundfunk und Fernsehen mehr zahlen sollen. Egal ob arm oder reich: Die gleiche Leistung darf nicht vom Verdienst abhängig unterschiedlich kosten. Das ist eine soziale Aufgabe, die über das allgemeine Steuerrecht mit den Steuersätzen geregelt wird.
„Sky“ oder geplante „Qualitätssender“ von RTL und anderen kosten jeden Interessengen das Selbe: Nur wer „hat“, kann es sich leisten, beim Bäcker kostet ein Brötchen ebenfalls für jeden den gleichen Preis.
Zuletzt aktualisiert am 23.08.2009 von Norbert Simon.
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