Prost Neujahr!
01.01.2007
Das Jahr fängt gut an:
- Niemand in Deutschland wird gezwungen, ein Rundfunkempfangsgerät bereitzuhalten (Gebühren-Igel Achtung, Satire!)
- Kreative Querschnittslähmung (Spiegel)
- Die Gebühren-Eintreiber-Zentrale hat ein neue Formulare für Privatleute und Gewerbetreibende.
Einen scheinbaren Ausweg aus der Gebührenpflicht haben wir bereits zum Jahresende beleuchtet.
Die einzig richtige Lösung kann jedoch nur ein völlig neues Gebührensystem sein. Bis dahin werden wir uns — notgedrungen — mit der jetzt gültigen Situation beschäftigen. So wissen wir z.B. seit heute verbindlich, dass die GEZ keine „Stückzahlen“ für PCs oder andere „neuartige Geräte“ abfragt. Zumindest nicht auf dem Anmeldeformular. Auch ist diese Angabe freiwillig, wenn bereits ein „normales“ Gerät angemeldet ist. Das irritiert. Denn nach der Lesart des Staatsvertrages gilt eine Meldepflicht für alle Geräte. Offenbar dient dieses Maßnahme dazu, den selbst bei der GEZ mittlerweile wahrgenommenen Groll der Bürger noch weiter zu beschwichtigen.
Wir sind auch auf die ersten Abmahnwellen gespannt, weil Computer-Händler vergessen haben, in Ihren Anzeigen darauf hinzuweisen, dass mit dem Kauf des Geräts weitere Kosten entstehen können.
Die nächsten Tage und Wochen werden also sehr spannend. Und wir sind mitten drin.

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