Super. Wahljahr!

14.12.2008

Dass die Reaktionszeiten unserer Volksvertreter selbst bei einem Schnecken­rennen nicht konkurrenz­fähig wären, wurde bereits thematisiert. Nun gut. Da gehen sicherlich täglich Hunderte von Bittschriften und Bürgeranfragen ein und bei den vielen Ausschüssen und Sitzungen muss man sich ja wenigstens persönlich in die Anwesenheitsliste eintragen.

Allerdings nimmt das anstehende «Superwahljahr» 2009 bedrohliche Züge an, wenn die Antworten - oder eben auch nicht - von Politikern auf Anfragen als Maßstab gewertet werden dürfen. Bundespolitiker mit Landes- oder Europa-Politikern über einen Kamm scheren ist womöglich gewagt. Aber im Sport genießt die Bundesliga bei uns Deutschen in allen Sportarten den besten Ruf und alles orientiert sich daran. Das lässt bei manchen Antworten von Bundespolitikern erschaudern.

Die Rundfunkgebühren sollten für keinen Bundesbürger eine existenzielle Frage sein. Sind «Bündnis 90/Die Grünen» wirklich der Meinung, Geringerverdienende müssten im Rahmen eines „Beurteilungs­­spielraums“ einen Gebührenrabatt erhalten können (siehe SchreibenMdB Pothmer) ?

Wenn Diskussions­geschick, Verwaltungs­wissen und Selbst­bewusst­sein eines Gering­verdieners darüber entscheiden, ob Gebühren fällig sind oder nicht, dann ist es wohl nicht mehr lang hin bis zu neuen Varianten der  ius primae noctis. Denn wenn ein Macht­haber (sprich: Verwaltungs­beamter, Rundfunk­gebühren­beauftragter oder wie immer der dann heißen wird) darüber entscheiden soll, ob er auf seinen Spaß (die Gebühr) verzichten soll, ist der Ausgang vorhersehbar.

Wenn das «Recht» sein soll, bekommen die Auswanderer-Soaps der Privaten gleich einen ganz anderen Stellenwert.

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